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REDEMER DRÜBER - SOZIALHILFE

ES KANN AUCH DICH TREFFEN!

Sozialhilfe Bezügerinnen und Bezüger liegen unterschiedlichen Schicksalen zugrunde. Alle haben eines gemeinsam - so rasch wie möglich aus der Sozialhilfe heraus zu kommen. 

Über 270'000 Menschen beziehen in der Schweiz 2018 Sozialhilfe. Die Sozialhilfe ist das letzte Netz, wenn jemand keine Arbeit mehr findet, alles Vermögen aufgebraucht ist und keine der Sozialversicherungen zuständig ist. Wer nicht Sozialhilfe bezieht, weiss oft gar nicht, dass ein sehr grosser Teil dem Sozialamt zurückbezahlt werden muss, sobald ein Einkommen über dem Existenzminimum vorliegt. Das heisst, man lebt so lange auf dem Existenzminimum, bis das bezogene Sozialgeld zurückbezahlt ist. Der Haken ist, Krankenkassenprämien und Steuern werden selten mit eingerechnet, so dass Betroffene, die aus der Sozialhilfe herausfinden, weniger zum Lebensunterhalt bleibt, als wenn sie weiterhin Sozialhilfeunterstützung beziehen würden. Was wiederum viele in Hoffnungslosigkeit, Existenzängste und Depression treibt. 

 

GRUNDRECHT AUF HILFE IN NOTLAGEN - ART. 12 BUNDESVERFASSUNG

Die schweizerische Bundesverfassung garantiert jedem in der Schweiz sich aufhaltenden Menschen, einen Anspruch auf Hilfe in Notlagen. Artikel 12 BV lautet: «Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe, Betreuung und die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind.» Der in diesem Artikel festgeschriebene Anspruch auf Existenzsicherung bildet auf Bundesebene die wichtigste Grundlage für die Sozialhilfe. Allerdings wird keine Aussage dazu gemacht, welche Mittel für eine menschenwürdige Existenz notwendig sind. Es wird also kein Existenzminimum begründet.

 

KANTONALE EBENE

In jedem Kanton gibt es ein kantonales Sozialhilfegesetz, welches vom jeweiligen Parlament verabschiedet worden ist. Die Details werden durch eine Sozialhilfeverordnung geregelt. Diese wird von der kantonalen Regierung erlassen. Dadurch variiert das Sozialhilferecht von Kanton zu Kanton. Alle Kantone orientieren sich in der einen oder anderen Weise an den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS).

WAS WÄRE FÜR BETROFFENE HILFREICH?

Die Schweiz ist das erste Land, das über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt hat. Schweizweit haben 23.1% der Vorlage zugestimmt. Das sind 568’905 Menschen. 

Experten prognostizieren dramatische Veränderungen in der Arbeitswelt. Das heisst, die Armut wird zunehmen. Das Grundeinkommen nimmt sich dem technologischen Fortschritt an und gibt darauf eine humanistische Antwort. Der Vorschlag ist, den Teil des Einkommens, den man unbedingt zum Leben braucht, allen bedingungslos zu gewähren.

 

«BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN. GUTE IDEE, ABER NICHT FINANZIERBAR!»

So lautet der häufigste Einwand, der jedoch in einem Missverständnis gründet. Es geht beim Grundeinkommen nicht um mehr Geld. Das Grundeinkommen ist kein zusätzliches Einkommen, sondern ein grundsätzliches. Nämlich das bestehende Grundeinkommen ohne Bedingungen. Ob die Menschen dann noch arbeiten würden? Laut einer repräsentativen Umfrage würden nur 2% bestimmt mit Arbeiten aufhören.

EIN TYPISCHES SOZIALHILFEBUDGET SETZT SICH WIE FOLGT ZUSAMMEN:

Grundbedarf für Ernährung, Kleidung, Freizeit, Körperpflege, Verkehr, Strom/Telefon, Haushaltführung und alle weiteren Kosten des täglichen Bedarfs = 986.–

Obligatorische Krankenversicherung nach Abzug der Prämienverbilligung = 200.–

Miete inklusive Nebenkosten, effektive Kosten bis maximal, je nach Richtlinien der Wohngemeinde = 700.- bis 1000.– 


ARMUT VERWALTEN!